Vortragsreihe 2018-„Rechtsstaat in der Vertrauenskrise - was ist zu tun, um unser Recht zu stärken?“

Am 19.09.2018 hielt Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, im Oberlandesgericht Oldenburg einen Vortrag zum Thema „Rechtsstaat in der Vertrauenskrise – was ist zu tun, um unser Recht zu stärken?“, der auf großes Publikumsinteresse gestoßen ist.

In seinem Vortrag thematisierte er, dass das Recht immer mehr im Focus der Öffentlichkeit steht. Neueste Umfragen sind alarmierend. Nur jeder Vierte ist der Meinung, dass deutsche Gerichte gewissenhaft und gründlich arbeiten und hier alles mit rechten Dingen zugeht. Zugleich werden die Anforderungen an das Recht in einer globalisierten Welt immer größer. Mit Fug und Recht kann man deshalb von einer Vertrauenskrise sprechen. Doch im modernen Staat gibt es zum Recht keine Alternative. Nicht umsonst hat die Politik deshalb das Recht als Handlungsfeld erkannt und den Pakt für den Rechtsstaat als eine ihrer Kernaufgaben der Legislaturperiode benannt. Doch reicht das aus, und wie ist der Pakt konkret umzusetzen? Geht es nicht auch um tiefgründige, das Recht schwächende Entwicklungen, wie eine zunehmende Moralisierung und Emotionalisierung auf die unsere Gesellschaft eine Antwort finden muss? Welche weiteren Lösungen und Strategien kann es geben?

Herr Gnisa ist seit 1990 Richter und seit 2012 Direktor des Amtsgericht Bielefeld. Zuvor war er von 2002 – 2007 Richter am Oberlandesgericht in Hamm und anschließend Vizepräsident des Landgerichts Paderborn.

(Bildrechte: Piet Meyer)