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„Rechtsstaatsförderung Ukraine“ - Kiewer Richter zu Gast beim Oberlandesgericht Oldenburg

Zum wiederholten Male waren Richterinnen und Richter des Berufungsgerichts Kiew zu Gast am Oberlandesgericht Oldenburg. Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts, begrüßte die 10-köpfige ukrainische Delegation am 25. Oktober zu einem zweitägigen Arbeitstreffen in Oldenburg.

Der Arbeitsbesuch der Kiewer Richter ist Teil des Projekts „Rechtsstaatsförderung Ukraine", das von der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e. V. (IRZ) Mitte 2014 - also nach den Ereignissen auf dem „Maidan" - initiiert wurde. Die IRZ unterstützt im Auftrag der Bundesregierung Partnerstaaten bei der Reformierung ihrer Rechts- und Justizsysteme.

Themen des diesjährigen Treffens waren unter anderem die Rolle des Staatsanwalts im vorgerichtlichen Ermittlungsverfahren, sowie der Umgang mit Medien - ein Thema, das auch in der Ukraine immer mehr an Bedeutung gewinnt. Außerdem besuchten die ukrainischen Gäste Gerichtsverhandlungen am Oberlandesgericht und am Amtsgericht Oldenburg.

„Das Interesse der ukrainischen Kollegen am deutschen Justizsystem und am fachlichen Austausch mit Richtern aus dem hiesigen Bezirk freut und ehrt uns. Ich weiß uns darin einig, dass nur eine starke und unabhängige Justiz die rechtsstaatlichen Strukturen garantiert, die das Fundament für Frieden, Freiheit und eine geordnete wirtschaftliche Entwicklung sind." sagte die Präsidentin des Oberlandesgerichts.

Die partnerschaftliche Zusammenarbeit des Oberlandesgerichts Oldenburg und der IRZ-Stiftung hat bereits Tradition. In den Vorjahren waren hochrangige Mitarbeiter der obersten Polizeibehörde des Königreichs Jordanien und Beamte aus dem armenischen Justizministerium zu Gast in Oldenburg.

Nr. 53/2017
Bettina von Teichman und Logischen
Oberlandesgericht Oldenburg
Pressestelle Richard-Wagner-Platz 1,
26135 Oldenburg




Ukrainische Delegation und Frau van Hove Präsidentin OLG Oldenburg  
Ukrainische Delegation und Frau van Hove Präsidentin OLG Oldenburg
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